Ausländerbeiratswahlen 2021 - jetzt kandidieren!

Am 14. März 2021 finden die Ausländerbeiratswahlen in Hessen zeitgleich mit den Kommunalwahlen statt. Das Fristende zur Abgabe der Wahlvorschläge fällt auf den 4. Januar 2021. Bis zu diesem Datum müssen die fehlerfreie Liste und alle notwendigen Anlagen dem Wahlamt der Stadt oder der Gemeinde vorgelegt werden. Dazu gehören unter anderem Protokoll, Zustimmungserklärungen, Wählbarkeitsbescheinigung, Wahlrechtbescheinigung und Unterstützungsunterschriften.

Um notwendige Korrekturschleifen noch zu ermöglichen, empfehlen der Kreisausländerbeirat Darmstadt-Dieburg und der Landesausländerbeirat Hessen (agah), die Wahlvorschläge/Liste bereits bis Ende November 2020 dem Wahlamt der Kommune vorzulegen.

Zuständige Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner in den Rathäusern vor Ort sind neben den jeweiligen Wahlleiterinnen und Wahlleitern auch die Integrationsbeauftragten/Migrationsbeauftragten. 
Menschen aus Kommunen, die keine Integrationsbeauftragten/Migrationsbeauftragten haben, können sich gerne an die Geschäftsstelle des Kreisausländerbeirates, Despina Aslanidou, wenden. Sie steht für weitere Informationen, Fragen und Hilfestellungen bei der Listenaufstellung zur Verfügung.
Auch Werbematerialien für Kandidatinnen und Kandidaten können hierüber bezogen werden.

Auf Landesebene zuständig für die Ausländerbeiratswahlen ist die Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte Hessen, Ansprechpartner Herr Stefan Zelder.

Änderung der Hessischen Gemeindeordnung - Ausländerbeirat oder Integrationskommission

Im Mai 2020 erfolgte eine Novellierung der Hessischen Gemeindeordnung mit einigen Änderungen was die Ausländerbeiräte in den hessischen Kommunen betrifft. So soll es künftig in jeder Kommune mit mehr als 1.000 ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern eine Interessensvertretung der Migrantinnen und Migranten geben, entweder wie seither in Form eines gewählten Ausländerbeirats oder als eine beim Gemeindevorstand angesiedelte Integrationskommission. Die Stadt- und Gemeindeparlamente können demnach ab sofort wählen, anstelle des unmittelbar gewählten Ausländerbeirats eine mittelbar gewählte Integrationskommission zu bilden (§84 ff HGO). Darüber hinaus wird die bislang beratende Funktion der Ausländerbeiräte ergänzt. Sie können künftig in allen wichtigen Angelegenheiten, die ausländische Einwohnerinnen und Einwohner betreffen, Anträge an die Gemeindevertretung richten.

Die Ausländerbeiratswahlen finden künftig zusammen mit  den Kommunalwahlen in Hessen statt.

Weitere Informationen sind auf der Internetseite des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport und auf der Internetseite des Landesausländerbeirates Hessen (agah) zu finden.