Ausländerbeiratswahlen 2015

Im Herbst 2015 werden die Ausländerbeiräte in Hessen neu gewählt (Wahltermin wird in Kürze hier bekanntgegeben).

Nach Hessischer Gemeindeordnung (§§ 84 – 88) sind alle Städte und Gemeinden mit mehr als 1.000 gemeldeten ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern zur Wahl eines Ausländerbeirates verpflichtet. Kommunen mit weniger gemeldeten Einwohnerinnen und Einwohnern können auf freiwilliger Basis einen Ausländerbeirat wählen. Zu den ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern zählen unter anderem auch Asylbewerberinnen und Asylbewerber, Personen mit Flüchtlingsstatus und Staatenlose.

Als Mitglied des Ausländerbeirates können sich alle wahlberechtigten ausländischen Einwohnerinnen und Einwohner wählen lassen, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet und seit mindestens sechs Monaten in der Gemeinde ihren Wohnsitz haben. Auch sind Deutsche im Sinne des Art. 116 Grundgesetz wählbar, wenn sie die deutsche Staatsangehörigkeit als ehemals ausländische Einwohnerinnen oder Einwohner im Inland erhalten haben oder wenn sie zugleich zu der deutschen eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzen.

Die Mitgliedschaft im Ausländerbeirat gilt als ehrenamtliche Tätigkeit.

Die Aufgaben des Ausländerbeirates sind sehr vielfältig. Beispielsweise informieren und beraten sie die kommunalen Organe und die Verwaltung, erarbeiten bei Bedarf Stellungnahmen zu einzelnen Themen und informieren die Öffentlichkeit über ihre Arbeit.

Die Mitglieder nehmen an Sitzungen der Gemeindevertretung, der Ausschüsse und Kommissionen teil (Anhörungsbefugnis).

Der Ausländerbeirat trifft sich in der Regel einmal im Monat, um über die laufende und die künftige Arbeit zu beraten. Auch werden gemeinsam Arbeitsschwerpunkte, politische Zielsetzungen und Forderungen an die Gemeindevertretungen/Stadtverordnetenversammlungen und die Gemeindevorstände/Magistrate formuliert und erarbeitet. Zudem organisiert der Ausländerbeirat Informationsveranstaltungen und Feste.

Ein wichtiger Schwerpunkt der Arbeit des Ausländerbeirates ist die Kontaktpflege. Hier sollte zum einen der Kontakt zu den Ausländerbeiräten in der Nähe und zur agah (Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte Hessen) gepflegt werden und zum anderen ist auch die Präsenz vor Ort in den Vereinen wichtig

Um eine effektive und erfolgreiche Arbeit zu leisten, braucht der Ausländerbeirat engagierte Personen, die sich nicht scheuen, sich auch über ihr bereits vorhandenes Wissen hinaus auf den verschiedensten Gebieten fachkundig zu machen. Dies können Themen rund um die Bereiche Schule, Jugend, Arbeitsmarkt, Ausländerrecht, Senioren, Frauen, Soziales oder Verwaltungsabläufe sein, um nur einige Beispiele zu nennen.

Weitere Informationen finden Sie auf den Internetseiten des Landesausländerbeirats (agah).