Rückblick: Regionalkonferenz der Ausländerbeiräte in Hessen (agah) tagt in Weiterstadt

Auf breites Interesse stieß die Regionalkonferenz der Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte in Hessen (agah), die am 21. August 2020 im Weiterstädter Rathaus stattfand. In Kooperation mit dem Ausländerbeirat der Stadt Weiterstadt und dem Kreisausländerbeirat des Landkreises Darmstadt-Dieburg hatte die agah eingeladen, um über die Ausländerbeiratswahl 2021 und die Auswirkungen der jüngsten Änderung der Hessischen Gemeindeordnung zu informieren.
Der Einladung waren Vertreterinnen und Vertreter aus acht Landkreisgemeinden gefolgt, neben Mitgliedern der örtlichen Ausländerbeiräte auch Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter und Beschäftigte der Städte und Gemeinden.

In ihren einleitenden Grußworten unterstrichen die Sozial- und Jugenddezernentin Rosemarie Lück, der Weiterstädter Bürgermeister Ralf Möller und der Darmstädter Oberbürgermeister Jochen Partsch die Bedeutung der Ausländerbeiräte für die Vertretung der Interessen von Menschen nicht-deutscher Nationalität in der Kommunalpolitik. In besonderer Weise gelte dies etwa für Drittstaatsangehörige, die in Deutschland bislang nicht über das kommunale Wahlrecht verfügen. Für Weiterstadt und die Wissenschaftsstadt Darmstadt steht bereits fest, dass sie auch künftig an der Wahl zum Ausländerbeirat festhalten werden. Für den Landkreis Darmstadt-Dieburg, dessen Beirat sich aus delegierten Mitgliedern zusammensetzt, wird derzeit noch geprüft, wie die Vertretung der örtlichen Ausländerbeiräte und Integrationskommissionen auf Landkreisebene künftig geregelt werden kann.

Für diese klare Positionierung dankte Enis Gülegen, der Vorsitzende der agah, der im weiteren Verlauf der Veranstaltung die Position der Ausländerbeiräte darstellte und die angeregte Diskussion zur Zukunft der Interessenvertretung ausländischer Bürgerinnen und Bürger in den hessischen Städten und Gemeinden moderierte.

Angesichts zahlreicher Fragen zur bevorstehenden Wahl, boten sowohl Enis Gülegen seitens der agah als auch Despina Aslanidou von der Geschäftsstelle des Kreisausländerbeirats Darmstadt-Dieburg an, den Rathäusern als Ansprechpersonen zur Verfügung zu stehen.

Darüber hinaus lädt der Ausländerbeirat der Stadt Reinheim gemeinsam mit dem Internationalen Büro alle Interessierten zur Sitzung am 30. Oktober 2020 um 18 Uhr in den Heinrich-Klein-Saal des Hofguts in Reinheim (Kirchstraße 24) ein. Auch hier stehen die Änderung der Hessischen Gemeindeordnung und die Wahl der Ausländerbeiräte in Hessen auf der Tagesordnung. Aufgrund begrenzter Teilnahmeplätze ist eine Anmeldung erforderlich bis 20. Oktober 2020 an das Internationale Büro der Stadt Reinheim (llicata-hartmann@reinheim.de).    

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