Leistungen für Bildung und Teilhabe

Bundestag und Bundesrat haben im März 2011 rückwirkend zum 1. Januar 2011 die Änderung des SGB II beschlossen. Dies beinhaltet das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder und Jugendliche.

Bedarfe für Bildung und Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft werden demnach rückwirkend zum 1. Januar 2011 bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen neben dem Regelbedarf gesondert berücksichtigt.

Leistungen des Bildungspaketes

Ausflüge und mehrtägige KlassenfahrtenSchülerbeförderungLernförderungZuschüsse für das Mittagessen an Schulen und in KindertagesstättenMitgliedsbeiträge für kulturelle und sportliche Aktivitäten sowiepersönlicher Schulbedarf (ab August 2011)

Wer kann einen Antrag stellen?

  • Kinder beziehungsweise deren Eltern, die Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II oder Sozialhilfe nach dem SGB XII erhalten (Anträge für Sozialhilfeempfänger erhalten Sie beim zuständigen Sozialamt)
  • Kinder, deren Eltern für diese Kinderzuschlag oder Wohngeld erhalten (Bundeskindergeldgesetz beziehungsweise Wohngeldgesetz)

Das Antragsverfahren

Für alle Leistungen im Bereich Bildung und Teilhabe ist ein Antrag erforderlich. Ausgenommen ist lediglich der Schulbedarf, sofern der Schüler oder die Schülerin laufend Arbeitslosengeld II beziehungsweise Sozialgeld bezieht. Antragsformulare werden beim ersten Antrag auf Arbeitslosengeld II ausgehändigt. Für Anträge, die im Laufe des Bewilligungszeitraums gestellt werden, steht ein Formular (siehe unten) zur Verfügung.

Zusätzlich zu dem Antrag sind für entstandenen Aufwendungen entsprechende Nachweise vorzulegen sind.

Anträge für Leistungen zum Bildungs- und Teilhabepaket erhalten Sie in der

Kreisagentur für Beschäftigung
Kommunales Jobcenter
Jägertorstraße 207
64289 Darmstadt 

oder in Ihrem Rathaus vor Ort

oder direkt zum Herunterladen unter Antragsformulare und Wegweiser

Informationen zum Bildungs- und Teilhabepaket

 

Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene können neben ihrem monatlichen Regelbedarf auch sogenannte Leistungen für Bildung und Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft erhalten.

 

Anspruchsberechtigt sind Kinder und Jugendliche aus Familien, die Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Sozialhilfe, Kinderzuschlag oder Wohngeld erhalten. Das Bildungspaket gilt für Kinder und Jugendliche, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, eine allgemein- oder berufsbildende Schule besuchen und keine Ausbildungsvergütung erhalten (Schülerinnen und Schüler). Für Leistungen zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft liegt die Altersobergrenze bei 18 Jahren.

 

Unter das Bildungs- und Teilhabepaket fallen folgende Leistungen:

 

  • Tatsächliche Aufwendungen für Tagesausflüge und mehrtägige Fahrten, die von der Schule oder der Kindertageseinrichtung durchgeführt werden.

  • 150 Euro jährlich für Schulbedarf, davon 100 Euro im ersten und 50 Euro im zweiten Schulhalbjahr

  • Schülerbeförderungskosten für die nächstgelegene Schule des gewählten Bildungsgangs, soweit diese tatsächlich erforderlich sind und nicht bereits von anderer Seite übernommen werden.

  • Aufwendungen für eine ergänzende angemessene Lernförderung, soweit diese geeignet und zusätzlich erforderlich ist, um die wesentlichen Lernziele nach den schulrechtlichen Bestimmung zu erreichen.

  • Einen Zuschuss zur Mittagsverpflegung für Schüler und Kinder in Tageseinrichtungen oder der Kindertagespflege. Für Schülerinnen und Schüler gilt dies, wenn die Mittagsverpflegung in schulischer Verantwortung angeboten wird.

  • Für Bedarfe zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft werden monatlich bis zu 10 Euro berücksichtigt.

    Hierzu zählen:

    -
    Mitgliedsbeiträge in den Bereichen Sport, Spiel, Kultur und
      Geselligkeit.
    - Unterricht in künstlerischen Fächern und vergleichbare
      angeleitete Aktivitäten der kulturellen Bildung.
    -
    Teilnahme an Freizeiten