Presse-Archiv 2009
Landkreis erhält 54,4 Millionen Euro
25.02.2009
Darmstadt-Dieburg - Der Landkreis Darmstadt-Dieburg kann mit rund 54,4 Millionen Euro aus dem Sonderinvestitionsprogramm des Landes Hessen (SIP) und aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP) rechnen. Wie Landrat Alfred Jakoubek mitteilt, erhält der Kreis rund 27,6 Millionen Euro vom Land und 16,8 Millionen Euro vom Bund. Zusätzlich gibt es noch zehn Millionen Euro aus dem Klinik-Sonderprogramm des Landes, die, so der Erste Kreisbeigeordnete Klaus Peter Schellhaas, in den Neubau der Psychiatrie an der Kreisklinik Groß-Umstadt fließen.
Die Landesmittel werden ausschließlich über Darlehen finanziert. Die Abwicklung dieser Darlehen läuft über die Landestreuhand. Die Tilgung teilen sich das Land zu fünf Sechstel und der Kreis zu einem Sechstel. Die Zinsaufwendungen, so Landrat Jakoubek, werden durch den Kommunalen Finanzausgleich abgedeckt. Die Bundesmittel setzen sich aus einem Zuschuss in Höhe von 75 Prozent und einem 25-prozentigen Eigenanteil des Kreises - 4,2 Millionen Euro - zusammen.
Die Städte und Gemeinden des Landkreises erhalten knapp 27,2 Millionen Euro, deren Berechnungsgrundlage die Einwohnerzahl ist. Dieses Geld wird, ebenfalls je nach Einwohner, an die Kommunen verteilt. Investitionswünsche der Städte und Gemeinden werden an die eigens beim Landkreis eingerichtete Koordinierungsstelle zur Überprüfung eingereicht und bei entsprechender Plausibilität nach Wiesbaden weiter gegeben.
Nach Aussage von Landrat Alfred Jakoubek sind die 44,4 Millionen aus SIP und KIP überwiegend für den Schulbau und für Schulsanierungen vorgesehen. Kreisbeigeordneter und Schuldezernent Christel Fleischmann hat dazu eine umfangreiche Prioritätenliste erstellt. Im Bereich Bau und Sanierung sind 30 Maßnahmen an Schulen erfasst. Größter Brocken dabei ist der Neubau der Joachim-Schumann-Schule in Babenhausen, der mit rund 18 Millionen Euro im Maßnahmepaket veranschlagt wurde. Weitere Schwerpunkte des Maßnahmekatalogs sind energetische Sanierungen an Schulen und Ausbauten zu Ganztagsschulen sowie Neubauten beziehungsweise Erweiterungen von Sporthallen. Dabei haben sechs über das Investitionsprogramm des Landes zu finanzierende Vorhaben und zehn aus dem Bundesprogramm die Prioritätenstufe 1 erhalten. Die geplante Investitionssumme für den Schulbereich beläuft sich auf rund 63,7 Millionen Euro. "Wir haben bewusst mehr angesetzt", berichtet Landrat Jakoubek, "damit wir jeder Zeit Vorhaben nachschieben können, wenn ein Projekt abgelehnt wird".
Die vorgesehenen und genehmigten Maßnahmen aus dem Landesprogramm haben im Jahr 2009 zu beginnen, müssen zusätzlich sein und dürfen nicht aus anderen Programmen gefördert werden. Wie das Finanzministerium in Wiesbaden mitteilte, muss der Landkreis keinen Nachtragshaushalt aufstellen. Außerdem haben die Kommunen die Ermächtigung, Darlehen als überplanmäßige Ausgaben zu genehmigen. Nach derzeitigem Stand ist der letzte Antragstermin für Vorhaben der 30. April.