Presse-Archiv 2009
Prioritätenliste beschlossen
30.03.2009
Darmstadt-Dieburg - Einstimmig verabschiedet hat der Haupt- und Finanzausschuss des Kreistags die Prioritätenliste zur Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms des Landes (SIP) und das Kommunale Investitionsprogramm des Bunds (KIP). Der Kreistag hatte in seiner letzten Sitzung beschlossen, dass der Haupt- und Finanzausschuss die endgültige Entscheidung über die Prioritätenliste treffen solle. Der Landkreis erhält knapp 27,6 Millionen Euro aus Landesmitteln und 16,8 Millionen Euro aus Bundesmitteln. Zusätzlich gibt es noch zehn Millionen Euro aus dem Klinik-Sonderprogramm des Landes für den Neubau der Psychiatrie an der Kreisklinik Groß-Umstadt.
Wie Landrat Alfred Jakoubek sagte, sei der Landkreis bestens vorbereitet, die Maßnahmen umzusetzen, da es bereits ein im vergangenen Jahr verabschiedetes Schulbau- und Sanierungsprogramm bis 2014 gegeben habe. Daher könne man problemlos verschiedene Maßnahmen vorziehen und damit rascher eine Verbesserung der Schullandschaft erreichen. Außerdem sei man mit dem Da-Di-Werk-Gebäudemanagement bestens aufgestellt, um die große Herausforderung innerhalb von zwei Jahren zu bewältigen. Auch nehme der Kreis die Gelegenheit wahr und baue beziehungsweise erweitere im Rahmen des Landesprogramms zusammen mit den Kommunen sechs Sporthallen. Gerade diese Verbesserung der Voraussetzungen für den Schulsport sei auch ein wichtiger Impuls für den Vereinssport, so Landrat Jakoubek. Zumal die Vereine die kreiseigenen Hallen unentgeltlich nutzen können. Landrat Alfred Jakoubek, Erster Kreisbeigeordneter Klaus Peter Schellhaas und Kreisbeigeordneter Christel Fleischmann stellen angesichts eines CDU-Antrags klar, dass auf keinen Fall beabsichtigt geschweige denn angedacht war oder ist, für Sport treibende Vereine in den Kreishallen eine Gebühr zu erheben. Die Kreisspitze stellt fest, dass dieser Antrag ohne Not zur Verunsicherung beitrug, obwohl es eine klare Beschlussfassung des Kreistags gebe, keine Gebühren zu erheben. Die Vereine hätten sich in der Vergangenheit auf den Kreis verlassen können, "dies können sie auch in der Zukunft", so Landrat Jakoubek.
Weitere Schwerpunkte sind neben den Gemeinschaftsmaßnahmen mit den Kommunen (der Landkreis trägt dabei ein Drittel der Kosten) energetische Sanierungen, Neu- und Ausbauten, die Lernumfeld-Verbesserung sowie der Neubau der Psychiatrie in Groß-Umstadt.
Die Prioritätenliste im Einzelnen:
Gemeinschaftsmaßnahmen
Markwaldschule Langstadt (Neubau Einfeldhalle) 345 000 Euro (SIP)
Sporthalle Schulzentrum Dieburg (Zweifeldhalle) 800 000 Euro (SIP)
Mehrzweckhalle Eppertshausen (Neubau/Sanierung) 500 000 Euro (SIP)
Dr.-Kurt-Schumacher-Schule Reinheim (Dreifeldhalle) 1,95 Mio. Euro (SIP, 50 % Stadt, 50 % Kreis)
Georg-C.-Lichtenbergschule Ober-Ramstadt (Neubau Sportplatz) 600 000 Euro (SIP)
Schulzentrum Weiterstadt (Dreifeldhalle) 1,42 Mio Euro (KIP)
Energetische Sanierungen
Melibokusschule Alsbach-Hähnlein 2,06 Mio Euro (SIP)
Tannenbergschule Seeheim-Jugenheim 1,365 Mio Euro (SIP)
Landrat-Gruber-Schule Dieburg 2,405 Mio Euro (SIP)
Ernst-Reuter-Schule Groß-Umstadt 2,515 Mio Euro (SIP)
Modautalschule Ernsthofen 837 000 Euro (SIP)
Wilhelm-Leuschner-Schule Pfungstadt 1,675 Mio Euro (SIP)
Hahner Schule Pfungstadt 30 000 Euro (SIP)
Eichwaldschule Schaafheim 2,3 Mio Euro (KIP)
Hessenwaldschule Weiterstadt 2,91 Mio Euro (KIP)
Schule am Pfaffenberg Mühltal 2,15 Mio Euro (KIP)
Neu- beziehungsweise Ausbauten
Schule am Kiefernwäldchen Griesheim (Neubau Sprachheilschule) 2,92 Mio Euro (SIP)
Eiche-Schule Ober-Ramstadt (Ausbau Ganztagsschule) 630 000 Euro (SIP)
H.-G.-Röhr-Schule Ober-Ramstadt (Ausbau Ganztagsschule) 630 000 Euro (SIP)
F.-Ebert-Schule Pfungstadt (2. Bauabschnitt Ganztagsgebäude) 330 000 Euro (SIP)
Lindenfeldschule Mosbach (Neubau Forscherwerkstatt) 425 000 Euro (SIP)
Leer-Zentrum Dieburg (Mehrzweck- und Mensagebäude) 2,4 Mio Euro (KIP)
Gutenbergschule Dieburg (Neubau und Betreuungsräume) 4 Mio Euro (KIP)
Gersprenzschule Reinheim (UM-/Neubau, Betreuungszentrum) 855 000 Euro (KIP)
Eichwaldschule Schaafheim (Geb. Lindenstraße Neubau Betreuung und WC) 425 000 Euro (KIP)
Joachim-Schumann-Schule Babenhausen (Neubau 1. Bauabschnitt) 10 Mio Euro (KIP)
Lernumfeld-Verbesserung (SIP)
Elektrische Schließanlagen 3 Mio Euro
Kanalkataster (Pflicht bis 2012) 1,3 Mio Euro
Aufbau Schulverwaltungsnetz/PC 220 000 Euro
Bauunterhaltungsmaßnahmen 3,35 Mio Euro
Ausbau pädag. Schulnetzwerke /PC 250 000 Euro
Küchenpauschale 154 000 Euro
Neugestaltung Pausenhöfe 350 000 Euro
interaktive Medientafeln 250 000 Euro
Neubau Psychiatrie 10 Mio Euro (Klinik-Sonderprogramm)